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WR 31.05.2014: Kommunalwahl - Der neue Rat läuft sich schon warm
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Von Andre Jung
Veröffentlicht am 31-05-2014
 
sw Hilchenbach. „Das hättest du auch anders haben können.“ Beim ersten Wiedersehen im Ratssaal nach der Wahl bekommt der Grunder Ortsvorsteher Martin Born den Unmut von FDP-Fraktionschef Ernst Heinrich Hofmann zumindest angedeutet zu verstehen.

Born hatte als Einzelbewerber den Wahlkreis Grund/Vormwald direkt gewonnen -- was die FDP, die ihn in der letzten Wahlperiode für das Amt vorgeschlagen hatte, nach deren Rechnung das vierte Ratsmandat gekostet hat.

Die eine oder andere Wunde wird am Rande der Sitzung des Wahlausschusses am Freitag noch geleckt, die Zukunft der zehnten Wahlperiode hat aber schon begonnen. Die Fraktionen tasten sich aneinander heran. Es geht um die Besetzung der Fachausschüsse und die Vergabe der Vorsitze – und das dürfte ein Geben und Nehmen werden: Werden weiterhin Ausschüsse mit elf Sitzen gebildet, hätte die stark gewordene SPD dort vier Stimmen, CDU, UWG und Grüne wären mit jeweils zwei Sitzen vertreten, die FDP hätte einen Platz. Von einer (Rück-)Vergrößerung auf 13 Mitglieder starke Ausschüsse möchten CDU und UWG profitieren: Sie hätten je einen Sitz mehr, um zusätzlich zu ihren Ratsmitgliedern mehr sachkundige Bürger zu berücksichtigen.

Keine Sondersitzung mehr

„Ich habe schon einige Anrufe bekommen“, erzählt Martin Born — er wolle aber allein bleiben und somit auch auf Stimmrecht in Ausschüssen verzichten. Die Parteien wissen, dass sie sich am besten einigen sollten: Würde zum Beispiel die SPD erfolgreich um die Stimme aus Grund werben, müssten für die vergrößerten Ausschüsse ständig die letzten Sitze zwischen CDU und UWG ausgelost werden — denn die SPD bekäme durch einen solchen Deal überall den fünften Ausschuss-Sitz. Verhindern könnten die das nur, wenn sie den Einzelkämpfer rechtzeitig auf die eigene Seite ziehen.

Thema dürfte auch die Position des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters werden, der der zweitstärksten Fraktion zufällt. CDU und UWG haben je acht Mandate, die CDU aber einen leichten Stimmenvorsprung in der Wahl. Seine Fraktion erhebe Anspruch auf das Amt, sagte CDU-Fraktionschef André Jung im Gespräch mit dieser Zeitung: „Auch wenn es nur 18 Stimmen mehr sind.“

Mit Peter Gebhardt (FDP), Marita Krautheim und Gerhard Lattek (SPD) und Uwe Haberkamm (UWG) im Wahlausschuss saßen am Freitag vier Stadtverordnete zum letzten Mal im Ratssaal. Sie gehören dem neuen Rat nicht mehr an — und der alte wird nun doch nicht mehr tagen. Die Grünen-Fraktion hat ihren Antrag auf eine Sondersitzung am Freitag zurückgezogen. Beraten werde sollte dort, in Anwesenheit eines Vertreters der Bezirksregierung, ein weiteres Mal über die Abwendung des Nothaushalts. Stadtrat Udo Hoffmann hatte die Grünen zuvor über die Absage aus Arnsberg informiert: Die Bezirksregierung habe auf die zuständige Kommunalaufsicht des Kreises verwiesen — und die war bereits vier Tage vor der Wahl durch Landrat Paul Breuer im Hilchenbacher Rat vertreten gewesen.


LOKALES
Kaufmann und Hofmann wiedergewählt

Als erste Fraktionen haben sich SPD und FDP konstituiert. Bei der SPD wurde Helmut Kaufmann wiedergewählt, der mit 251 Stimmen in seinem Wahlbezirk das stadtweit beste Einzelergebnis hatte. Bei der FDP bleibt Ernst Heinrich Hofmann im Amt. Michael Stötzel ist als Nachfolger von Gerhard Lattek neuer SPD-Fraktionsvize, Betty Roth Schriftführerin, Jan Oliver Thomas Geschäftsführer.