Veröffentlicht am 18-11-2009

(18.11.2009, SZ) Hilchenbach. Wenn der Vorstand des Hilchenbacher CDU-Stadtverbandes auf die Ergebnisliste der jüngsten Kommunalwahl blickt, dann ist ihm noch immer nicht zum Lachen zumute. Gerne hätte die Union ihre Macht gestärkt, einen Bürgermeister gestellt oder zumindest einen neunten Sitz im Stadtparlament hinzugewonnen.

Jetzt starten die Christdemokraten ohne eigenen Rathauschef und mit acht Sitzen – somit mit alter Fraktionsstärke – in die neue Wahlperiode. „Wir hätten gern einen oder zwei Sitze hinzugewonnen“, gestand Stadtverbandsvorsitzender Ralph Müller jetzt bei einem Pressegespräch ein. Dieser Wunsch sei jedoch daran gescheitert, dass die Union im Bereich Dahlbruch und Müsen verloren habe. „Dafür haben wir keine Erklärung gefunden.“ Dennoch, so Müller, habe die CDU in der vergangenen Wahlperiode „zufriedenstellend“ gearbeitet. „Wir hätten aber noch etwas bissiger sein können!“ Um sich auf die kommenden Jahre einzustellen, hat sich der Vorstand des Stadtverbandes vor einigen Wochen neu formiert – alte Gesichter blieben erhalten, neue stießen hinzu. Als Vorsitzender wurde Ralph Müller bestätigt, zu seinem Stellvertreter wurde Arne Buch ernannt. André Jung ist Schriftführer und Internetbeauftragter. Ein neuer Posten im geschäftsführenden Vorstand ist der des Mitgliederbeauftragten, der Olaf Kemper übertragen wurde. Er soll sich nun sich für die Öffentlichkeitsarbeit und die Mitgliederwerbung einsetzen. In der Ratsfraktion bleibt der Vorsitz bei Dr. Werner Schäfer, Stellvertreter ist André Jung, Schriftführer Christian Gerhard.

Grundsätzlich möchte die Union sich nun mehr in Bürgernähe üben. Nicht nur die acht Ratsmitglieder, sondern auch die nicht gewählten Kandidaten der jüngsten Wahl möchten sich als Ansprechpartner für die Hilchenbacher verstanden wissen. „Politikverdrossenheit fängt ganz unten an“, richtete Arne Buch seinen Blick auf die kommunale Ebene. Dem gelte es entgegenzuwirken. Zudem habe Hilchenbach in den vergangenen Jahren zu oft „negative Schlagzeilen“ bekommen. Das sei „schade für die Stadt“, sie bleibe hinter ihrem Potenzial zurück. Um in den kommenden Jahren wichtige Themen anpacken zu können, sei eine konstruktive Arbeit im Rat vonnöten. Möglichst mit „stabilen Mehrheiten“ möchte sich die Union etwa den Fragen der Schulpolitik stellen. Sie setzt weiterhin auf das dreigliedrige System und möchte die Dahlbrucher Hauptschule „nicht kampflos aufgeben“. Bei den Grundschulen sei mittelfristig eine Angliederung der kleineren (sprich: Allenbach) an eine der größeren abzusehen.

„Beschämend“ finden es die Christdemokraten, dass der größte gewerbliche Steuerzahlen Hilchenbachs die eigene Stadtsparkasse sei. Buch: „Das zeigt: Wir haben ein strukturelles Defizit.“ Wirtschaftsförderung sei daher eine besonders wichtige Aufgabe für die Verwaltung. Den entsprechenden Bemühungen im Rathaus stellte die CDU schlechte Noten aus. Die Wirtschaftsförderung sei wegen ihrer Passivität einer der Gründe für die schlechte Vermarktung des noch recht „leeren“ Gewerbegebiets im Insbachtal. Ein weiterer Grund dafür sei die schlechte Verkehrsanbindung, der die Union mit einer klaren Forderung nach einer Südumgehungskette bzw. „FELS“ begegnet. Angesichts des abermals drohenden Nothaushaltes möchte die CDU künftig den städtischen Säckel fest verschnüren. Sie möchte genau auf die Personalkosten in der Verwaltung schauen und auch über Outsourcing und Fremdvergabe bei bestimmten Leistungen nachdenken. Bei den städtischen Einrichtungen müsse ebenfalls gespart werden, etwa durch eingeschränkte Nutzungen bei den Turnhallen. Der Hilchenbacher Sportplatz solle zwar gerettet werden, aber nicht für die veranschlagten 1,1 Mill. Euro – vielmehr solle er „Stück für Stück“ und mit alternativen Finanzierungsmodellen auf Vordermann gebracht werden. Um auch wieder junge Leute an die Politik heranzuführen, hofft die örtliche CDU auf eine Neubelebung der Jungen Union – die werde im Januar reaktiviert.