Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kaioglidis,

die aktuelle Lage aufgrund der Pandemie zeigt uns, dass besonders im Bereich der Digitalisierung erheblicher Nachholbedarf besteht. Die Leistung der Telekommunikationsnetze ist nicht nur entscheidend für zahlreiche Firmen und Gewerbetreibende oder Schulen, auch private Haushalte sind abhängig von vernünftigen und stabilen Leitungskapazitäten. Der Spagat - nicht nur - für Familien zwischen Homeoffice und Homeschooling ist, losgelöst von der technischen Ausstattung, schon eine besondere Herausforderung.

Auch wenn im Bereich der Stadt Hilchenbach in den vergangenen Jahren schon einiges optimiert und ausgebaut wurde, haben wir immer noch „weiße Flecken“, wo eine Breitbandanbindung mit akzeptabler Leistung nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehen. Der bereits seit Jahren bekannte Umstand fällt in der gegenwärtigen Pandemielage besonders ins Gewicht. Wir sehen einen dringenden und zügigen Handlungsbedarf.

Den Ausbau der Breitbandnetze koordiniert die entsprechende Fachabteilung der Kreisverwaltung. Wie bekannt wurde, ist ein bereits für das 3. Quartal 2020 geplanter Submissionstermin mehrfach verschoben worden. Zuletzt sollte nun ein Eröffnungstermin am 29.01.2021 stattfinden.

Die CDU-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

1.) Welche Gründe haben zu der mehrmaligen Verschiebung des Submissionstermins und damit auch zur zeitlichen Verzögerung der Ausbaumaßnahme geführt?

2.) Welches Telekommunikationsunternehmen wird den Ausbau auf Hilchenbacher Stadtgebiet durchführen?

3.) Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um ggf. auf einen eigenwirtschaftlichen Ausbau hinzuwirken, sofern eine Förderung im sog. 6. Call nicht möglich ist?

4.) Wie gestaltet sich die konkrete Terminplanung des Ausbaus in Hilchenbach?

5.) Welche Maßnahmen kann die Verwaltung ergreifen, um einen Ausbau im Stadtgebiet zu forcieren (z.B. vorbereitende Maßnahmen)?

6.) Ist sichergestellt, dass sämtliche unterversorgte Bereiche erschlossen werden (freistehende Gebäude, Siedlungen, etc.)?

Mit freundlichen Grüßen

André Jung

Fraktionsvorsitzender