CDU Anfrage zur Sitzung des Rates am 23.06.2021

18.06.2021

Förderprogramm „DigitalPakt“ für unsere Schulen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kaioglidis,

das Netzwerk Digitale Bildung – Zukunft Lernen weist darauf hin, dass für Nordrhein-Westfalen diverse Förderprogramme für Schulen und Schulträger existieren. Diese Förderprogramme können z.B. als Darlehen der NRW.Bank und des Landes NRW abgerufen oder aber als Zuschuss für Glasfaseranbindung für öffentliche Schulen oder als „Gemeinschaftsaufgabe der regionalen Wirtschaftsstruktur“ für ausbildungsrelevante Lehrgebäude (z.B. Mobiliar und IT- Ausstattung einschließlich der Software) für Unterrichtsräume, Lehr- und Lernmedien genutzt werden.

Wie aus der lokalen Presse zu entnehmen war, werden die Mittel des Förderprogramms „DigitalPakt“ im Kreisgebiet nur sehr zögerlich in Anspruch genommen. Das Förderprogramm hat den Zweck Schulen digital besser für die Zukunft aufzustellen und eine ausreichende Finanzierung zu ermöglichen. Bis zu 500.000 Euro stehen den einzelnen Kommunen und Städten zur Verfügung. Insgesamt stellen Bund und Länder über 1 Milliarde Euro dafür bereit.

Angefangen von Whiteboards über digitale Endgeräte oder schnelles Internet: Viel Geld könnte über das Förderprogramm „DigitalPakt“ in die Hilchenbacher Schullandschaft für deren digitaler Infrastruktur genutzt werden. Die Presse berichtet, dass Hilchenbach bis heute keine Mittel angefordert hat. Die Antragstellung soll nicht kompliziert sein, wenn ein Medienentwicklungsplan vorliegt.

Die CDU-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Existiert ein Medienentwicklungsplan in Hilchenbach?
2. Wenn ja, was spricht dagegen, das Förderprogramm „DigitalPakt“ für Hilchenbach zu nutzen?
3. Wenn nein, wie lange benötigt die Stadt Hilchenbach gemeinsam mit den Schulen einen Medienentwicklungsplan zu erstellen, um beim „DigitalPakt“ mitmachen zu können?
4. Nutzt die Stadt Hilchenbach eventuell andere Fördertöpfe um die digitale Bildung in Hilchenbachs Schullandschaft voranzutreiben? Wenn ja, welche?

Die Fraktion der CDU-Hilchenbach ist davon überzeugt, dass mit der Unterstützung der neuen Stelle der „Wirtschaftsförderin“ noch in diesem Jahr Geld aus dem DigitalPakt nach Hilchenbach respektive in unsere Schulen fließen könnte.

 

Mit freundlichen Grüßen

André Jung                                   Olaf Kemper
Fraktionsvorsitzender             Stadtverordneter